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Allgemeine Geschäftsbedingungen von Cerstin Jütte
1. Teil
Geltungsbereich und Anwendbares Recht
1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Unternehmern mit
Cerstin Jütte
Entdeckungsraum – Cerstin Jütte
Buchenweg 2
76344 Eggenstein-Leopoldshafen
nachstehend „ich“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können dabei persönlich, telefonisch, per E-Mail oder per Webkonferenz zustande kommen.
(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich deiner Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.
(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die du verwendest, werden von mir nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.
2 Anwendbares Recht
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn
a) du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast oder
b) du als Unternehmer eine Leistung buchst/ ein Produkt kaufst oder
c) dein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
(2) Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Je nachdem welche Leistung ich erbringe, kann es sein, dass zusätzliche Vereinbarungen getroffen werden. Diese Vereinbarungen z.B. eine Lizenzvereinbarung, ergänzen die AGB. Im Streitfall gehen die einzelnen getroffenen Vereinbarungen diesen AGB vor.
(4) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Den Stand der AGB findest du am Ende des Dokuments.
(5) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Beauftragung bzw. Buchung einer Leistung.
(6) Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.
2. Teil
Zustandekommen des Vertrages, Zahlungsmodalitäten, Laufzeit der Verträge
3 Vertragsgegenstand und Erstgespräch
(1) Gegenstand des Vertrages können die folgenden Leistungen sein:
– Businessfotografie
– Erstellung von Portraitfotos
– Erstellung von Reportagen
– Coaching
– Beratung
– Einzelcoaching
– Gruppencoaching
– Markenbildung
– Online Kurse
Im Folgenden als „Lichtbilder“ oder „Leistungen“ bezeichnet.
(2) „Lichtbilder“ im Sinne dieser AGB sind alle von mir hergestellten Produkte, gleich in welcher technischen Form oder in welchem Medium sie erstellt wurden oder vorliegen (z.B. ausgedruckte Bilder, Negative, Daten, digitale Bilder und Alben, Fotobücher, Videos etc.)
(3) Diese Aufzählung unter (1) ist nicht abschließend. Die aktuellen Leistungen und Angebote erhältst du von mir auf Anfrage. Unter www.cerstin-juette.photo kannst du dir einen ersten Eindruck über meine Arbeit verschaffen.
(4) In einem Erstgespräch besprechen wir – meist telefonisch/ über Zoom/ Skype/ WhatsApp – was du dir bezüglich der Fotos oder Beratung wünschst. Dieses Gespräch dient zum Kennenlernen sowie zur Vorstellung meiner Angebotspakete. Das Erstgespräch (Klärung des Themas, Rahmenbedingungen und Organisatorisches) dauert ca. 30 Min. und ist kostenfrei sowie unverbindlich. Du hast die Möglichkeit, dich bereits während unseres Erstgesprächs für ein Angebotspaket zu entscheiden und dieses direkt zu buchen.
4 Vergütungsmodalitäten – Nutzungsgebühren
(1) Die Abrechnung meiner Leistungen erfolgt auf Grundlage der im jeweiligen Angebot genannten Honorare. Die jeweils angegebenen Preise gelten zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Weitere Kosten, wie Reisekosten, Übernachtungskosten, Spesenentgelt, Material- und Laborkosten sind nicht in dem Honorar enthalten und müssen zusätzlich von dir getragen werden.
Die Kosten berechnen sich dabei wie folgt:
– Anreisekosten i.H.v. 0,65 € / pro angefangenen Kilometer
– Overtime i.H.v. 80,00 € für jede angefangene halbe Stunde
– Make-up/ Stylist ab 130,00 €
– Übernachtungskosten
(3) Bei physischen Produkten wird der Kaufpreis sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt per Überweisung. Der Kaufpreis ist im Voraus zu leisten. Erst nach Eingang der Zahlung sende ich deine Ware zu.
(4) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung mein Eigentum.
(5) Soweit du meine Leistungen in größerem Umfang als zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorgesehen nutzt, so dass die vereinbarte Vergütung in auffälligem Missverhältnis zu den Erträgen und Vorteilen aus der Nutzung der Leistungen steht, bist du auf Verlangen verpflichtet, in eine Änderung des Vertrages einzuwilligen, die mir eine nach den Umständen angemessene Vergütung gewährt.
5 Rechnungsstellung, Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt
(1) Du erhältst von mir eine Rechnung per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments. Der gesamte Rechnungsbetrag ist mit Zugang sofort fällig und binnen 7 Tagen an mich zu zahlen.
(2) Der Zugang zu den jeweiligen Leistungen/Produkten wird von einem vorherigen Zahlungseingang abhängig gemacht. Sobald ich deine Zahlung/Anzahlung erhalten habe, hast du ab diesem Zeitpunkt einen Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.
(3) Gerätst du in Zahlungsverzug oder sonst in Verzug, bin ich berechtigt, die Leistung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Neben Verzugszinsen in gesetzlich bestimmter Höhe hast du je Mahnung durch mich 5,00 € zu zahlen. Ich bin weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von mir.
(4) In einigen Fällen biete ich auch eine Ratenzahlung an. Der Gesamtbetrag ist im Vergleich zu einer vollständigen Zahlung auf Grund eines Ratenzuschlages erhöht. Eine vorzeitige Kündigung einer getroffenen Ratenzahlungsvereinbarung ist im Wege vorzeitiger Rückzahlung möglich. Du hast das Recht, jederzeit die vollständige Summe (dann aber den ggf. erhöhten Ratenzahlungsbetrag) vor Ablauf der vereinbarten Zeit zum Teil oder Insgesamt zuzahlen.
(5) Es fallen für verspätete Zahlungen sowohl bei Rechnungskauf als auch bei Ratenkauf, als auch bei der Bezahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internen Mahnwesen kann ich die offene Forderung zur Beitreibung an einen Rechtsanwalt übergeben. In diesem Fall können dir Kosten für anwaltliche Vertretung entstehen.
(6) Haben wir eine Ratenzahlung vereinbart und du zahlst nach einer Mahnung in Textform und Nachfristsetzung nicht, bin ich berechtigt, die Ratenzahlung vorzeitig zu beenden und der gesamte noch offene Betrag wird dann sofort fällig.
(7) Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.
6 Zustandekommen des Vertrages
6.1 Buchung von Leistungen
(1) Grundlage der Vertragsbeziehung ist das jeweils von mir vorgelegte Angebot einschließlich zugehöriger Leistungsbeschreibungen.
Das Angebot gilt, soweit darin keine abweichende Frist angegeben ist, für einen Zeitraum von zwei Wochen ab Zugang des Angebots bei dir.
(2) Mit Annahme des Angebots akzeptierst du die darin enthaltenen Konditionen und die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Annahme kann direkt im Erstgespräch oder anschließend per E-Mail oder mündlich erfolgen.
6.2 Für Buchungen, die mündlich, telefonisch, schriftlich oder per E-Mail, erfolgen, gilt Folgendes:
(1) Sämtliche Angebote im Internet sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
(2) Angebot: Mit der Buchung bietest du mir den Abschluss eines Vertrages verbindlich an.
Die AGB sind auf meiner Website einsehbar.
(3) Annahme: Der Vertrag zwischen uns kommt mit dem Zugang meiner Buchungsbestätigung bei dir zustande, entweder in Textform per E-Mail oder nach Wunsch postalisch.
(4) Als Zahlungsmöglichkeiten steht die Zahlung per Überweisung zur Verfügung. Meine Kontodaten für eine Überweisung sende ich dir mit der Bestätigungsmail zu.
6.3 Für Buchungen, die über meinen Onlineshop erfolgen, gilt Folgendes:
(1) Einen Teil meiner Produkte verkaufe ich unter fremden Namen und nutzen hierfür den Drittanbieter CopeCart. Das bedeutet, dass du – im Falle einer Buchung über meinen Online-Shop – auch eine Vertragsbeziehung mit dem Drittanbieter eingehst.
Ab dem Kauf übernimmt der Drittanbieter den Verkauf und die Zahlungsabwicklung. Deshalb sind beim Kauf nicht nur meine, sondern auch die AGB des Drittanbieters von dir zur Kenntnis zu nehmen. Dies geschieht über ein entsprechendes Kästchen vor Abschluss des Kaufvertrages.
Jede weitere Kommunikation bezüglich meiner Produkte erfolgt weiterhin zwischen dir und mir.
(2) Unter https://cerstin-juette.photo findest du meine Angebote
(3) Du siehst direkt, welche Produkte angeboten werden. Hier kannst du das gewünschte Produkt auswählen und gelangst dann auf die Seite des jeweiligen Produktes. Dort findest du alle Informationen, Inhalte und den Preis und kannst diese mit einem Klick anwählen.
(4) Wenn du dich entschieden hast, das Produkt zu erwerben, dann klicke auf den Button „Kaufen“.
(5) Anschließend gelangst du auf eine Seite der CopeCart GmbH, wo du deine E-Mail-Adresse, den Vor- und Nachnamen und deine Adresse angeben kannst. Oben kannst du dir den Warenkorb jederzeit anzeigen lassen und die gewählten Produkte entfernen bzw. deren Anzahl ändern.
(6) Wenn du einen Gutschein-Code hast, kannst du diesen nun ebenfalls eingeben.
(7) Als Zahlungsmöglichkeiten steht dir die Zahlung per PayPal/Kreditkarte/Sofort-Zahlung/Vorkasse/Lastschrift zur Verfügung. Du erhältst eine Rechnung per E-Mail. Der gesamte Rechnungsbetrag ist bei Bestellung sofort fällig. Sobald deine Zahlung eingegangen ist, hast du Anspruch auf das erworbene Produkt.
(8) Vor Abschluss der Bestellung gibst du mit dem Klick in die jeweiligen Kästchen deine Einwilligung
(9) Abschließend klickst du auf den Button „Jetzt Kaufen“ und gibst damit ein verbindliches Angebot an CopeCart ab. Damit bietest du CopeCart den Abschluss eines Kaufvertrags über die Buchung an.
(10) Unmittelbar nach Absenden erhältst du eine Bestätigungsmail von CopeCart. In diesem Moment kommt ein Kaufvertrag zwischen dir und Copecart zustande.
7 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Die jeweilige Laufzeit unseres Vertrages richtet sich nach dem gebuchten Angebot. In der Regel endet der Vertrag automatisch durch Erfüllung. Das bedeutet, du hast mein gesamtes Honorar gezahlt und ich habe die entsprechende Gegenleistung erbracht.
(2) Das außerordentliche Kündigungsrecht jeder Partei bleibt unberührt. Ein außerordentliches Kündigungsrecht meinerseits liegt insbesondere dann vor, wenn du mehr als 2 Male mit den Zahlungen in Verzug geraten bist, wenn du vorsätzlich gegen Bestimmungen dieser AGB verstößt und/oder vorsätzlich oder fahrlässig verbotene Handlungen begangen hast oder unser Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört ist.
3. Teil
Details zum Leistungsangebot und Stornierungsbedingungen
8 Modalitäten der Leistungserbringung – Fotoproduktion
(1) Bei umfangreicheren Aufnahmen bzw. Produktionen wird zuvor der Ablauf zwischen uns grob festgelegt. Hast du bestimmte Wünsche, sind diese mir gegenüber zu äußern.
(2) Insbesondere hast du dafür zu sorgen, dass an dem Tag des vereinbarten Fotoshootings die gewählte Lokalität/ Ort auch genutzt werden kann und dort fotografiert/ gefilmt werden darf. Du hast dich um eine entsprechende Einwilligung des Eigentümers zu kümmern, es sei denn, es wurde etwas anderes schriftlich zwischen uns vereinbart.
(3) Für den Fall, dass es erforderlich ist, Dritte (z.B. Stylisten, Make-up-Artist, Assistenten) mit hinzuzuziehen, bin ich berechtigt, diese Dritten in deinem Auftrag und Namen und auf deine Rechnung zu beauftragen. In diesem Fall kommt kein Vertrag zwischen mir und dem Dritten zustande.
(4) Die Aufnahmen, die dir nach der Fotoproduktion gezeigt werden, werden von mir ausgesucht. Eine individuelle Vereinbarung, die von diesem Grundsatz abweicht, ist möglich.
9 Modalitäten der Leistungserbringung – Coaching
(1) Der Leistungsumfang eines Coachings richtet sich nach dem gebuchten Angebot.
(2) Wird ein gebuchter Termin nicht innerhalb von 48 Stunden im Voraus von dir abgesagt und verschoben, bleibt der Anspruch auf die Zahlung für den Termin bestehen. Die Zahlung für den Termin wird einbehalten. Es gibt keinen Anspruch auf Erstattung.
(3) Wird ein gebuchter Termin wiederholt von dir abgesagt und verschoben, so muss kein weiterer Termin angeboten werden. Dieser Termin verfällt dann. Der Anspruch auf die Zahlung für den Termin bleibt bestehen. Die Zahlung für den Termin wird einbehalten. Es gibt keinen Anspruch auf Erstattung.
(4) Da die Termine online stattfinden, gibt es bei Gruppen-Terminen die Möglichkeit, die aufgezeichneten Termine nachzuschauen. Es besteht kein Anspruch darauf, live an dem Termin teilzunehmen. Die Termine werden frühzeitig mitgeteilt, so dass die Teilnehmer sich die Zeit dafür reservieren können.
(5) Brichst du ein gebuchtes Coaching ab, hast du keinen Anspruch auf Erstattung deiner geleisteten Zahlungen.
10 Dauer einer Beratungseinheit sowie Ort des Coachings
(1) Die Dauer des Coachings richtet sich nach dem gebuchten Angebot.
(2) Das Coaching findet einzeln oder in Gruppen statt.
(3) Die Dauer für ein 1:1-Coaching beträgt i.d.R. 45/60 Minuten.
(4) Das Gruppencoaching endet nach 60 Minuten.
(5) Sofern nichts anderes zwischen uns vereinbart wurde, findet das Coaching per Zoom statt.
11 Leistungsumfang bei Online Kursen
(1) Der Leistungsumfang des Produktes richtet sich nach dem gebuchten Angebot.
(2) In der Regel gibt es Gruppentermine.
(3) Die Termine finden online über Zoom statt. Für die Teilnehmer, die nicht live dabei sein können, wird eine Aufzeichnung später zur Verfügung gestellt.
(4) Es besteht kein Anspruch darauf, live an einem Gruppentermin teilzunehmen. Die Termine werden frühzeitig mitgeteilt, so dass die Teilnehmer sich die Zeit dafür reservieren können.
(5) Brichst du einen gebuchten Online Kurs ab, hast du keinen Anspruch auf Erstattung deiner geleisteten Zahlungen.
12 Stornierungen durch mich – Änderungen im Fotoshooting-Ablauf
(1) Kann ich auf Grund von höherer Gewalt, Unfall und Krankheit den Auftrag nicht ausführen oder Bilder nicht zu einer zuvor angegebenen Frist liefern, verzichtest du auf Schadensersatzforderungen.
(2) Ich werde mich bemühen, einen Ersatzfotografen zu suchen. Sollte der Ersatzfotograf höhere Kosten verursachen, sind diese von dir zu tragen. Für den Fall, dass der Ersatzfotograf nach Annahme des Auftrages seinerseits absagt, hafte ich nicht dafür.
(3) Unwesentliche Änderungen im Fotoshooting-Ablauf oder eine zumutbare Verlegung des Fotoshooting-Ortes berechtigen nicht zur Preisminderung oder zum Rücktritt vom Vertrag. Muss ein Fotoshooting abgesagt werden, versuchen wir, einen Ersatztermin zu finden. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, außer in Fällen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens von Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen meinerseits.
13 Stornierungen von Programmen durch mich
(1) Ich bin berechtigt, ein Gruppencoaching auch kurzfristig abzusagen, falls sich nicht genügend Teilnehmer angemeldet haben.
(2) Ebenfalls bin ich berechtigt, ein 1:1- oder Gruppen-Coaching abzusagen, falls ich kurzfristig erkranke und kein Ersatz gestellt werden kann.
(3) In den Fällen 1 und 2 versuchen wir, einen Ersatztermin zu finden.
(4) Verhältst du dich vertragswidrig, indem du gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, habe ich das Recht, dich von den Programmen auszuschließen.
Dies ist insbesondere der Fall, wenn du den Ablauf störst und es auch nach einer Aufforderung nicht unterlässt.
(5) Ebenfalls bin ich berechtigt dich von den Programmen auszuschließen, wenn du dich wiederholt nicht an getroffene Verabredung hältst z.B. in Folge Termine nicht wahrnimmst.
(6) In den Fällen Abs. 4 und 5 erstatte ich dir keine Kosten zurück.
4. Teil
Rechte und Pflichten des Kunden
14 Überlassung von Lichtbildern zur Ansicht – Reklamationsfrist
(1) Bei sämtlichem Bildmaterial handelt es sich um urheberrechtlich geschützte Lichtbildwerke gem. § 2 Abs. 1 Ziffer 5 UrhG.
(2) Das Bildmaterial steht in meinem Eigentum. Dir ist es untersagt, das Ansichtsmaterial dafür zu nutzen, um es an Dritte weiterzugeben.
(3) Je nach gebuchtem Paket erhältst du eine unterschiedliche Anzahl an Bildern.
(4) Eine Reklamation, welche die technische Umsetzung oder die künstlerische Gestaltung betrifft, ist ausgeschlossen.
(5) Digitale Bilddaten, die nur zur Ansicht zur Verfügung gestellt werden und die du nicht erwerben möchtest, müssen nach Ablauf der 14-tägigen Frist gelöscht werden bzw. der Datenträger muss vernichtet werden. Alternativ kann der Nutzungszeitraum gegen Zahlung einer entsprechenden Lizenzgebühr verlängert werden.
15 Fotoaufnahmen bei Veranstaltungen
(1) Bei Fotoaufnahmen im Rahmen von Veranstaltungen weise ich darauf hin, dass du dafür Sorge zu tragen hast, dass die teilnehmenden Gäste darüber informiert werden, dass bei der Veranstaltung fotografiert bzw. gefilmt wird. Sollten Gäste dieses nicht wünschen, müssen sie dir dieses mitteilen.
(2) Du hast mich darüber zu informieren und dafür Sorge zu tragen, dass diese Personen bei Gruppenbildern etc. nicht zu sehen sind.
(3) Unterlässt du die vorbeschriebene Information und Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 S.1 lit a) DSGVO bzw. 22 KUG deiner Gäste und/ oder mir gegenüber, stellst du mich damit von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte bzgl. einer Verletzung ihres Persönlichkeitsrechts etc. geltend machen.
(4) Darüber hinaus hast du vorab zu klären, ob in der jeweiligen Lokalität (Hotel, Gastraum, Unternehmen) fotografiert bzw. gefilmt werden darf. Du hast hier das Einverständnis des Eigentümers einzuholen. Ein entsprechendes Musterformular kann ich dir auf Anfrage ohne eine Haftungsübernahme meinerseits zur Verfügung stellen.
(5) Versäumst du diese Nachfrage und untersagt der Eigentümer bzw. ein berechtigter Dritter die Fotoaufnahmen durch mich, hast du sämtliches vereinbartes Honorar zu tragen.
(6) Während des Fotoshootings ist es anderen anwesenden Fotografen untersagt, zu fotografieren.
16 Allgemeine Hinweise für Fotoshootings
Ich bitte dich, die folgenden Hinweise genau zu lesen und diese zu beachten:
(1) Du solltest spätestens 15 Min. vor dem vereinbarten Termin am vereinbarten Ort erscheinen. Verspätest du dich, wird diese Zeit von der Aufnahmedauer abgezogen. Es obliegt mir, davon im Einzelfall abzuweichen.
(2) Ich übernehme keine Haftung für mitgebrachte Wertgegenstände.
(3) Bitte denke daran, bei einem längeren Fotoshooting genügend Verpflegung (Getränke und ein Snack) für eine Pause mitzubringen.
(4) Du bist verpflichtet, bei auftretenden Leistungsstörungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen mitzuwirken, evtl. Schäden zu vermeiden oder gering zu halten. Insbesondere sind mir etwaige Beanstandungen unverzüglich zur Kenntnis zu bringen. Unterlässt du es schuldhaft, einen Mangel anzuzeigen, so verwirkst du damit deinen Anspruch auf Minderung der Vergütung.
(5) Fotoaufnahmen – gerade solche im sogenannten Outdoor-Bereich – sind nie ohne ein Restrisiko. Gegen einen Unfall und Bergung bist du nur im Rahmen deiner eigenen Unfallversicherung versichert. Ich übernehme hierfür keine Haftung.
17 Mitwirkungspflichten – Fristen
(1) Von mir vorgesehene Liefertermine und Fristen bzgl. der Übergabe der Bilder sind stets freibleibend und nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich im Einzelfall schriftlich (E-Mail ist ausreichend) als Fixtermin vereinbart sind. Ich bemühe mich, die Bilder innerhalb von 6 Wochen zur Verfügung zu stellen.
(2) Die Einhaltung eines Termins oder einer als verbindlich vereinbarten Frist durch mich setzt voraus, dass ich sämtliche von dir zu beschaffende Informationen, Freigaben oder sonstige Beiträge, einschließlich fälliger Abschlagszahlungen, rechtzeitig erhalten habe. Ist dies nicht der Fall oder beruht die Nichteinhaltung einer Frist auf Umständen, die meinerseits nicht zu vertreten sind, so verlängert sich die Frist mindestens für den Zeitraum, in dem diese Umstände bestanden.
18 Bearbeitung der angefertigten Bilder
(1) Die Bilder werden grds. durch mich grundoptimiert. Eine umfangreiche Retusche stellt einen hohen Aufwand dar, welchen du gesondert beauftragen und auch vergüten musst.
(2) Du hast nach Zusendung der Bilder bzw. nach Bereitstellung der Zugriffsmöglichkeit auf die erstellten Lichtbilder einmalig die Möglichkeit, Wünsche bzgl. einer anderen Bearbeitung zu äußern, sofern die vorgelegte Bearbeitung nicht meinem gewöhnlichen Stil entspricht.
Über den gewöhnlichen Stil kannst du dir anhand der gezeigten Bilder auf der Website / Instagram/ Facebook Fanpage einen entsprechenden Eindruck verschaffen.
(3) Ein Reklamationsrecht besteht bzgl. der bearbeiteten Bilder für 14 Tage. Nach Übergabe der Lichtbilder bzw. Zugriff auf die Bilddateien musst du mir innerhalb von 14 Tagen schriftlich (E-Mail ist ausreichend) etwaige Reklamationen mitteilen. Nach Ablauf dieser Frist hast du die Bilder als ordnungsgemäß und vertragsgemäß abgenommen, so dass die Vergütung für sämtliche Bilder fällig wird.
19 Nutzungsrechte und Urheberrecht
(1) Mir steht das Urheberrecht an sämtlichen erstellten Foto- und Videoaufnahmen nach dem Urheberrechtsgesetz zu.
(2) Bei der kommerziellen Nutzung der Bilder, bspw. für deine Unternehmenswebseite, zu Werbezecken, auf Flyern und in Social Media räume ich dir das Recht ein, die Bilder für Eigenwerbung zu nutzen. Du bist jedoch verpflichtet, mich jeweils als Urheberin des Bildes unter Angabe meines Namens zu nennen (Punkt 7).
(3) Ich räume dir die Nutzungsrechte an meinen geistigen Eigentumsrechten meiner erbrachten Leistungen ausschließlich für die konkret vereinbarte Nutzung ein. Der Umfang derartiger Rechtseinräumungen richtet sich in räumlicher, zeitlicher und sachlicher Hinsicht ausschließlich nach der vertraglichen Vereinbarung und dem Vertragszweck. § 31 Abs. 5 UrhG findet auch auf sämtliche nicht urheberrechtlich geschützte Leistungen entsprechende Anwendung.
Eine Übertragung von Rechten erfolgt nur, soweit dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Du erwirbst die vertraglich vereinbarten Rechte erst mit vollständiger Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Auftrag.
(4) Wünschst du dir nach Abschluss des Auftrages ein erweitertes Nutzungsrecht, bin ich zu informieren. Für die Erweiterung fallen Nutzungsgebühren an, die je nach Umfang des Nutzungsrechtes zu berechnen sind.
(5) In meinem Eigentum verbleiben Negative, Rohdateien der Bilder, sowie digitale Datenträger, die für die Durchführung des Auftrages erstellt worden sind.
(6) Auf meine Anfrage hin bist du verpflichtet, Auskunft über den Umfang der Nutzung der Leistungen zu erteilen.
(7) Bei Veröffentlichungen wirst du mich wie folgt als Urheberin benennen: Cerstin Jütte – www.cerstin-juette.photo. Die Urhebernennung hat unmittelbar am Bild zu erfolgen.
(8) Die Übertragung der dir eingeräumten Rechte an Dritte oder eine Nutzung für andere als die vertraglich vereinbarten Zwecke bedarf im Einzelfall meiner gesonderten schriftlichen Zustimmung.
20 Kundenbilder, die nicht von mir erstellt wurden und deren Bearbeitung bzw. Weiterverarbeitung
(1) Übergibst oder sendest du mir eigene Bilder zur Weiterbearbeitung oder Produktherstellung zu, habe ich ein Urheberrecht am erstellten Produkt, das Urheberrecht am Bild liegt bei dir.
(2) Du erklärst, bei Übersendung der Bilder der Urheber der Bilder zu sein. Solltest du dies nicht sein, haftest du mir gegenüber, dass du die Bilder uneingeschränkt im Rahmen der obigen Nutzungsrechte nutzen darfst. Insoweit stellst du mich von jeglichen Ansprüchen Dritter frei.
(3) Ich bin berechtigt, die von dir zur Bearbeitung übersandten oder übermittelten Bilddateien dahingehend zu überprüfen, ob sie gegen meine Unternehmensrichtlinien verstoßen. In diesem Fall bin ich berechtigt, die Bilder zu vernichten und den Auftrag nicht auszuführen. Eine Prüfpflicht hinsichtlich der Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen oder sonstiger Vorschriften durch mich besteht nicht.
(4) Eine Haftung von mir für die deinerseits zur Verfügung gestellten Bilder/Videos ist ausgeschlossen. Du stellst mich von jeglicher Haftung, einschließlich der Kosten notwendiger Rechtsverteidigung gegenüber Dritten, für derartige Inhalte frei.
(5) Sind meine Leistungen teilweise oder insgesamt aufgrund der deinerseits beigebrachten Bilder nicht verwertbar, bleibt mein Anspruch auf Vergütung unberührt.
(6) Sofern du Dateien von Bildern zur Ausführung eines Auftrages an mich überlässt (z.B. Druck auf ein T-Shirt, Handyhülle, Schlüsselanhänger) wird mirdiesbezüglich ein einfaches Nutzungsrecht an den Bilddateien zum Zwecke der Herstellung der Produkte eingeräumt. Dies umfasst auch dieBearbeitung der Bilder.
21 Aufbewahrung der Negative und Haftung für Bilderqualität
(1) Ich bin berechtigt, die RAW Dateien so lange aufzubewahren, wie es erforderlich ist, um meine Urhebereigenschaft nachweisen zu können.
(2) Ich darf die Negative bis zu 3 Jahre aufbewahren, bin hierzu aber nicht verpflichtet, wenn ich hierfür eine Einwilligung eingeholt habe. Im Anschluss daran bin ich verpflichtet, diese unwiderruflich zu löschen.
(3) Für Lichtbeständigkeit und die Qualität von Material hafte ich nur in dem Rahmen, in dem der Hersteller des Produktes eine entsprechende Garantie anbietet.
22 Allgemeine Hinweise zum Coaching durch mich
(1) Das zugehörige Coaching-Programm beruht auf Kooperation.
(2) Die Teilnahme setzt eigenverantwortliche Lernbereitschaft voraus. Für diese Prozesse kann ich keinen bestimmten Erfolg versprechen. Ich bin hierbei lediglich Prozessbegleiter und gebe Hilfestellungen, Muster und Anleitungen. Die Umsetzung und das Treffen von Entscheidungen obliegen alleine dir.
(3) Du bist für deine physische und psychische Gesundheit sowohl während der Sitzung als auch in der Phase zwischen den Terminen in vollem Umfang selbst verantwortlich. Sämtliche Maßnahmen, die du möglicherweise aufgrund des Coachings durchführst, liegen in deinem eigenen Verantwortungsbereich. Wenn bei dir eine psychische Erkrankung vorliegt/ärztlich diagnostiziert wurde, dann frag deinen Arzt, ob ein Coaching sinnvoll sein kann. Ich behalte mir vor, das Coaching in solchen Fällen abzubrechen.
23 Zugang zu den Programmen/Online Kursen
(1) Es handelt sich um einen personenbezogenen und nicht übertragbaren Zugang zu den Programmen und Online Kursen.
(2) Die Dauer des Zugriffs ist abhängig von der jeweiligen Laufzeit. Sollte einmal keine Laufzeit angegeben sein, endet dein Zugang ab Kaufdatum nach 24 Monaten.
(3) Du erhältst die Zugangsdaten zu deinem Mitgliederbereich per E-Mail.
(4) Die im Zuge der Registrierung versendeten Anmeldedaten (Benutzername, Passwort etc.) sind von dir geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
(5) Trage Sorge dafür, dass der Zugang zu und die Nutzung deiner Benutzerdaten ausschließlich durch dich erfolgt. Sofern Tatsachen vorliegen, die die Annahme begründen, dass unbefugte Dritte von deinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, teile mir das unverzüglich mit, damit ich eine Sperrung bzw. Änderung vornehmen kann.
(6) Ich kann deinen Zugang vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass du gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstößt, verstoßen hast oder wenn ich ein sonstiges berechtigtes, erhebliches Interesse an der Sperrung habe. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werde ich deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
(7) Ein Anspruch auf den Zugang besteht erst nach erfolgter Bezahlung des digitalen Produktes.
(8) Wenn du Fragen zur Nutzung der erworbenen Leistungen hast oder der Zugriff nicht funktioniert, kannst du dich an meinen Support wenden (kontakt@cerstin-juette.de).
24 Nutzungsrecht an den digitalen Inhalten oder den Unterlagen aus den Programmen
(1) Audio-/ Video- und PDF-Dateien und sonstige Unterlagen dürfen von dir und nur für die eigene Nutzung abgerufen (Download) und ausgedruckt werden. Nur in diesem Rahmen sind der Download und der Ausdruck von Dateien gestattet. Insoweit darfst du den Ausdruck auch mit technischer Unterstützung Dritter (z.B. einem Copyshop) vornehmen lassen. Im Übrigen bleiben alle Nutzungsrechte an den Dateien und Unterlagen mir vorbehalten. Das bedeutet, dass die Muster und Unterlagen und auch das vermittelte Wissen Dritten nicht zugänglich gemacht werden darf, weder kostenlos noch kostenpflichtig. Auch sind die Unterlagen nicht für den Beratungseinsatz bestimmt.
(2) Daher bedarf insbesondere die Anfertigung von Kopien von Dateien oder Ausdrucken für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung von Dateien und Unterlagen an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, während und auch nach Beendigung der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von mir.
(3) Die auf den Unterlagen aufgeführten Marken und Logos genießen Schutz nach dem Urhebergesetz. Du bist verpflichtet, die dir zugänglichen Unterlagen und Dateien nur in dem hier ausdrücklich gestatteten oder Kraft zwingender gesetzlicher Regelung auch ohne die Zustimmung von mirerlaubten Rahmen zu nutzen und unbefugte Nutzungen durch Dritte nicht zu fördern. Dies gilt auch nach Beendigung oder Kündigung der Teilnahme.
(4) Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen.
25 Eigene Vorhaltung geeigneter IT-Infrastruktur und Software
Du bist für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internet-Zugangs (Hardware, Telekommunikations-Anschlüsse, etc.) und der sonstigen zur Nutzung von Onlineangeboten von mirnotwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Webbrowser und PDF-Programme wie z.B. Acrobat Reader®, Zoom) selber und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.
26 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten
(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötige ich von dir die folgenden Daten:
– E-Mail-Adresse
– Firmenname, Ansprechpartner
– Adressdaten (zur ordnungsgemäßen Rechnungserstellung)
– USt-ID Nr.
(2) Bei kostenpflichtigen Leistungen müssen die Angaben zum Namen, insbesondere zum Unternehmensnamen, korrekt sein. Gleiches gilt für die Anschrift. Die Rechnungen werden auf Basis dieser Angaben erstellt. Sollten hier Korrekturen erforderlich werden, kann dies zu Mehraufwand führen, den ich in angemessener Höhe berechnen werde.
(3) Bei einer Änderung der persönlichen Angaben, vor allem bei einem Wechsel der E-Mail-Adresse, teilst du dieses bitte per E-Mail an kontakt@cerstin-juette.de mit.
(4) Die von dir mitgeteilten Daten verwende ich ohne deine gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung deiner Bestellung(en), etwa zur Zusendung deiner Produkte.
(5) Ohne zusätzliche Einwilligungen speichere ich deine Daten nur im Rahmen unserer steuerrechtlichen und handelsrechtlichen Pflichten.
27 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten durch CopeCart
(1) Ich nutze für einen Teil meiner Produkte zur Bestellabwicklung den Anbieter „CopeCart“. Die Datenschutzerklärung von CopeCart kannst du hier einsehen:
https://www.copecart.com/datenschutz/
(2) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötigt CopeCart von dir die folgenden Daten:
Welche konkreten Daten zwingend erforderlich sind, ergibt sich aus den Pflichtfeldern je nach Produkt.
(3) Wenn du ein Kundenkonto anlegen möchtest, benötigt Copecart von dir die unter Absatz 2 genannten Daten und ein von dir frei gewähltes Passwort.
(4) Die von dir mitgeteilten Daten werden ohne deine gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung deiner Bestellung(en) verwendet. Bei der Bezahlung per Überweisung verwendet CopeCart auch deine Bankverbindungs- oder Kreditkartendaten zur Zahlungsabwicklung. Eine darüberhinausgehende Nutzung deiner personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung weitergehender Angebote bedarf es deiner ausdrücklichen Einwilligung.
(5) Ohne das Einrichten eines Benutzerkontos, speichert CopeCart die von dir mitgeteilten Daten nur im Rahmen der steuer- und handelsrechtlichen Pflichten.
(6) Bei einer Änderung deiner persönlichen Angaben bist du selbst für die Aktualisierung verantwortlich. Die Änderungen kannst du über CopeCart vornehmen. Dazu wird dir entweder ein Link in der Kaufbestätigung zur Verfügung gestellt oder du wendest dich dazu an den Support info@copecart.com.
5. Teil
Verschwiegenheit und Haftungsregelungen
28 Know-how Schutz und Geschäftsgeheimnis
(1) Du bist dir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die du während unserer Zusammenarbeit über die Art und Weise meiner Leistungserbringung erhältst (von mir entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-how)) und die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichtest du dich, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren. Zudem bist du nicht berechtigt, diese Informationen außerhalb unseres Vertrages zu nutzen.
(2) Im Rahmen einer abgestimmten Referenz bist du berechtigt, über die Art und Weise der Zusammenarbeit mit mir zu sprechen/ zu schreiben.
(3) Die Verpflichtung, das Geschäftsgeheimnis zu wahren, wirkt über das Ende unserer Zusammenarbeit hinaus.
(4) Nicht von der Geheimhaltung betroffen, sind Informationen, die bereits vor Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren, die unabhängig von mir entwickelt wurden, bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne dein Verschulden öffentlich zugänglich wurden.
(5) Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.
29 Haftung und Verjährung
(1) Ich hafte für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner hafte ich für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. Im letztgenannten Fall hafte ich jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ich hafte nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Angebots.
(3) Bei den von mir ausgegebenen Dateien und Dokumenten handelt es sich um Muster, die du auf deinen Bedarf anpassen musst. Eine Haftung für Vollständigkeit und Aktualität dieser Muster wird nicht übernommen.
(4) Ich behalte mir das Recht vor, die Inhalte jederzeit zu optimieren und anzupassen.
(5) Jeder Fotograf hat seinen eigenen künstlerischen Stil. Auf meiner Website, der Facebook Fanpage, dem Instagram-Profil etc. sowie im Vorgespräch kannst du dir ein Bild von meinen Leistungen machen und vorab eigene Wünsche äußern. Die künstlerische und technische Gestaltung obliegt alleine mir. Bist du im Nachgang mit der technischen und / oder künstlerischen Gestaltung nicht einverstanden, ist darin kein Sachmangel i.S.d. § 434 BGB bzw. § 633 BGB begründet.
(6) Ich hafte nicht für die Verletzung von Rechten abgebildeter Personen oder Sachen – es sei denn, es liegt ein entsprechender schriftlicher Property Release vor.
(7) Ich hafte nicht für Schadensersatzansprüche Dritter gegen dich, die durch den Zusammenhang von mir erstellter Bilder und Texte entstehen. Die Darstellung von Bildern in einem bestimmten Kontext obliegt alleine dir.
(8) Werde ich von Dritten auf Grund bearbeiteter Bilder, die du beigebracht hast, auf Unterlassung oder Schadensersatz in Anspruch genommen, stellst du mich von der Haftung frei und erstattest mir sämtliche zur Rechtsverteidigung entstandenen Aufwendungen. Mein Vergütungsanspruch bleibt hiervon unberührt.
(9) Für Schäden an mir durch von dir überlassene Unterlagen, insbesondere Lichtbilder, Filme, Daten, etc., ist meine Haftung auf den Materialwert der überlassenen Informationen beschränkt. Für den Verlust von Daten hafte ich nur, wenn die Haftungsvoraussetzungen vorliegen und insoweit der Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen deinerseits nicht vermeidbar gewesen wäre.
(10) Ich hafte nicht für die Verfügbarkeit oder korrekte Funktion von Infrastrukturen, Software oder Übertragungswegen des Internets, die nicht in meinem Verantwortungsbereich liegen.
(11) Sämtliche Ansprüche auf Mängelgewährleistung von Kaufleuten mir gegenüber verjähren – außer bei Vorsatz – nach einem Zeitraum von einem Jahr, soweit keine kürzere gesetzliche Verjährungsfrist greift.
(12) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend für etwaige Mitarbeiter oder gesetzliche Vertreter von mir sowie Dritte, die durch mich eingeschaltet wurden.
30 Höhere Gewalt
(1) Höhere Gewalt liegt vor, wenn ein von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste, vernünftigerweise zu erwartender Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis vorliegt. Höhere Gewalt ist anzunehmen bei Naturkatastrophen (Überschwemmungen, Erdbeben, Naturkatastrophen, Sturm, Hurrican, Feuer, bei politischen Ereignissen (Kriege, Bürgerkriege), sowie anderen Ereignisse, wie Seuchen, Pandemien, Epidemien, Krankheiten und Quarantäne-Anordnungen durch Behörden, Länder und Staaten.
Die Aufzählungen sind nicht abschließend, auch vergleichbare Ereignisse wie die unter Absatz 1 genannten, fallen unter den Begriff der höheren Gewalt.
(2) Die Partei, die zunächst von dem Ereignis erfährt, informiert die andere Partei zeitnah.
(3) Im Falle einer höheren Gewalt im Sinne von Absatz 1 sind wir uns einig, dass zunächst für die Dauer der Behinderung die Vertragsleistungen ausgesetzt werden. D.h. die Leistungen beider Parteien werden vorerst eingestellt. Bereits im Vorfeld gezahlte Honorare für Shootings, Beratungen und Kurse verbleiben für diese Zeit bei mir. Müssten durch dich noch Zahlungen geleistet werden so sind die Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen noch von dir zu erbringen. Für noch nicht geleistete Dienstleistungen kannst du die Zahlung für den Zeitraum der Vertragsaussetzung pausieren. Nach Beendigung des unvorhersehbaren Ereignisses, wird der Vertrag wieder aufgenommen.
Weitergehende mögliche Schäden, trägt jede Partei für sich.
(4) Dauert das Ereignis länger als 6 Monate, sind wir beide berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 3 Wochen zum Monatsende in Textform zu kündigen.
Die bereits durch mich erbrachten Leistungen sind von dir zu entrichten. Vorab bezahlte Honorare sind von mirzu erstatten. Auch im Fall dieser Kündigung trägt jede Partei weitergehende Schäden (z.B. Hotelbuchungen, Flugbuchungen etc.) selbst.
(5) Für den Fall, dass das Ereignis länger als 12 Monate andauert, wird der Vertrag aufgelöst. Es wird dann eine Endabrechnung durch mich erstellt. In dieser Abrechnung werden die Leistungen von mir und deine geleisteten Zahlungen aufgelistet. Für den Fall, dass du noch Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen erbringen musst, müssen diese innerhalb von 14 Tagen nach Endabrechnungserhalt gezahlt werden.
Sollte es zu deinen Gunsten eine Gutschrift geben, wird dir diese innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Endabrechnung ausgezahlt. Die Endabrechnung kann als PDF-Anhang per E-Mail versandt werden Weitergehende Ansprüche aufgrund der höheren Gewalt sind ausgeschlossen. Jede Partei trägt, für sich die für sie entstandenen Schäden selbst.
31 Schadensersatz und Vertragsstrafe
(1) Für eine unterlassene oder falsche Urheberkennzeichnung oder eine falsche Platzierung der Kennzeichnung bist du verpflichtet, einen Aufschlag i.H.v. 100% auf das vereinbarte Nutzungsentgelt bzw. ein übliches Nutzungsentgelt an mich zu zahlen.
(2)Vorbehaltlich weitergehender Schadensersatzansprüche hast du für jeden Fall der unerlaubten (ohne meine schriftliche Zustimmung) Weitergabe an Dritte, unberechtigte Verfälschung und Bearbeitung, Veröffentlichung, Nutzung des Bildmaterials durch dich oder einen Dritten, eine Vertragsstrafe in Höhe des vierfachen der vereinbarten bzw. üblichen Nutzungsvergütung zu zahlen.
32 Änderung dieser AGB
Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Anpassung meiner Angebote, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Bei wesentlichen Änderungen, die dich betreffen, informiere ich dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Nach Ablauf dieser Frist sind diese neuen Regelungen wirksamer Vertragsbestandteil geworden.
33 Schlussbestimmungen
(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen uns über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail ausreichend ist.
(2) Für Kaufleute i.S.d. HGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist Gerichtsstand der Sitz meines Unternehmens in Eggenstein-Leopoldshafen.
(3) Ich weise dich darauf hin, dass dir neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu findest du in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.
Version 1
Stand November 2021